Kategorie: Presseecho

>> Trio lotet Möglichkeiten aus <<

NRZ Wesel berichtet am 06.09.2009:

Kreis Wesel. Nach fünf Jahren, in denen die SPD-Fraktion im Kreistag recht isoliert war, kann sich nun mit Hilfe von Bündnis90/Die Grünen und der VWG die Situation ändern. Die drei Parteien führen zurzeit Gespräche über eine Zusammenarbeit im Kreistag, hätten dann mit der Stimme des Landrates mit 34 Stimmen die Mehrheit im Kreistag. (…)

Mehr Chancen, für die Grünen wichtige Themen umsetzen zu können, sieht der Fraktionssprecher in einer Kooperation mit SPD und VWG. Mit den beiden Kreistagsmitgliedern der VWG hätte man schon in der letzten Zeit gut zusammengearbeitet, zum Beispiel bei sozialpolitischen Fragen. „Ich habe den Eindruck, sie sind verlässliche Partner“, sagt Kück. (…)

Noch ist nichts vereinbart, man sei aber auf einem guten Weg, beschreibt Martin Kuster die Gespräche. Für die VWG werden in den kommenden fünf Jahren die Familien- und Jugendpolitik die Schwerpunkte sein. „Dabei wird die Einführung einer Familienkarte ein Muss sein“, betont Kuster im Gespräch mit der NRZ. (…)

>> VWG wollen Schmieröl sein <<

Rheinische Post Kreis Wesel berichtet am 26.09.2009:

Hatten die Grünen gerade betont, in den laufenden Verhandlungen um Mehrheitsabsprachen im neuen Kreistag das Scharnier sein zu wollen, nehmen die Vereinigten Wählergemeinschaften (VWG) für sich nun die Funktion des Schmieröls in Anspruch. Sprecher Martin Kuster freut sich, dass er bei den Grünen „auf offene Ohren gestoßen“ ist. Mit der Konstellation gebe es „eine freie Auswahl der passenden Tür“. Für die Kleinen sei mit CDU oder SPD eine Mehrheit möglich, „ohne auf Stimmen einer neoliberalen, auf sozialen Kahlschlag und Privatisierungswahn ausgerichteten Fraktion einerseits oder einer linkspopulistischen Fraktion andererseits angewiesen zu sein“. VWG-Bedingungen für eine Kooperation sind die Einführung einer kostenlosen Familienkarte und die Einbindung per stimmberechtigter Vertretung in allen Fachausschüssen.

Sozialticket: Mehrheit?

Die Rheinische Post Kreis Wesel berichtet am 20. Juli 2009 (Ausschnitte):

Die Initiative „Sozialticket Niederrhein jetzt!“ befragte kürzlich Kommunalpolitiker, die sich für die nächsten Kreistage in Kleve und Wesel bewerben, zum Thema Sozialticket. Die Initiative setzt sich für ein kreisübergreifendes Ticket im öffentlichen Nahverkehr ein, dass nicht mehr als 15 Euro kosten soll und „allen unter die Armutsrisikogrenze fallenden Personen zugestanden werden soll“. Nach Berechnungen von Attac-Niederrhein wären das ca. 110 000 Menschen. 37 füllten einen Fragebogen aus, CDU und FDP nahmen nicht teil.  (…)

36 der 37 Befragten gaben an, dass sie den Betrag von 15 Euro, der bei Hartz IV für den Nahverkehr vorgesehen ist, nicht für angemessen halten. 36 erklärten, dass sie sich im Fall einer Wahl für die Einführung eines Sozialtickets einsetzen werden. Diese Antworten kamen nicht nur von den Kandidaten von Grünen, VWG oder Die Linke, die im Vorfeld für die Einführung eines Sozialtickets ausgesprochen hatten, hieß es. (…)

VWG: “Wunderbar ohne Linkspartei leben”

Die Rheinische Post Kreis Wesel berichtet am 6. Juli 2009:

„Energisch“ wies gestern Martin Kuster ( VWG) den Vorwurf der Linkspartei zurück, er würde „reale Bündnispartner“ diskreditieren. „Nicht nur, dass ich durch diplomatisches Geschick für die Forderung der Urheber des Bürgerantrags nach Einführung eines Sozialtickets, nämlich Attac Niederrhein und katholischer Sozialverband KAB, im Kreistag eine Mehrheit aushandeln konnte. Auch stehe ich seither mit den Antragstellern im regen Informationsaustausch über die weitere Entwicklung“, so Kuster. Und: „Wenn die Linken beleidigt sind, dass ich die mit der kommunistischen Ex-SED fusionierten Linkspopulisten mit ihren abstrusen Forderungen nicht als reale Bündnispartner akzeptiere, dann können ich und viele Wähler wunderbar damit leben.“

>> VWG tritt erstmals in allen Wahlkreis an <<

Rheinische Post Kreis Wesel berichtet am 3. Juli 2009 (Auszug):

Stabile Mehrheiten werdeen im nächsten Kreistag kaum entstehen. Die Linkspartei kommt, die VWG tritt erstmals in allen Wahlkreisen und strebt fünf Prozent mit einem Plus drauf an. Auch die Grünen sehen sich im Aufwind. 15 Prozent oder zehn Sitze seien bei der Kommunalwahl am 30. August drin, so gestern die Kreistagsmitglieder Christel Winterberg (Schermbeck) und Hubert Kück (Wesel). Derzeit haben die Grünen sieben Kreistagsabgeordnete. Künftig wollen sie als erstarkte dritte Kraft immer dann mitspielen, wenn bei wechselnden Mehrheiten Entscheidungen anstehen.