Kategorie: Presseecho

>> VWG zur Option: Entscheidung soll verschoben werden <<

Die NRZ Niederrhein berichtet am 2. Juni 2010:

CDU und SPD haben sich festgelegt: Weil die Hürden zu hoch sind, kommt für den Kreis Wesel das Optionsmodell, die Betreuung von Langzeitarbeitslosen in Eigenregie, nicht mehr in Frage (wir berichteten). Grüne und VWG sind über diesen Sinneswandel erstaunt. Denn erst am vergangenen Donnerstag seien die Fraktion über Details des neuen Gesetzes informiert worden, so Hubert Kück (Grüne). Scheinbar haben CDU und SPD „Sonderinformationen“ erhalten, vermutet Kück, der auch bemängelt, dass weder der Landrat noch der Kreisdirektor als zuständiger Dezernent mit den Fraktionen im Vorfeld über diese Entwicklungen gesprochen haben. Kück vermutet, dass somit eine Diskussion verhindert werden sollte. „Das ist heimtückisch gewesen.“

Die Möglichkeit, die Option zu ziehen, bestehe immer noch, betont Martin Kuster (VWG). Wegen der gravierenden Nachteile der Arge, insbesondere für die Betroffenen, sollte die Entscheidung des Kreistages auf einen Zeitpunkt nach der endgültigen Verabschiedung des Gesetzes, die Anfang Juli ansteht, verschoben werden. Kuster hat die Hoffnung, dass es noch zu Verbesserungen komme, die dem Kreis einen Wechsel ermöglichen.

>> VWG will die Option <<

Die Rheinische Post Wesel berichtet am 02.06.2010:

Kreis Wesel. Die VWG im Kreistag hält zur Betreuung der Hartz-IV-Empfänger im Kreis Wesel weiter an der Absicht zum Wechsel hin zur kommunal gesteuerten „Option“ fest. Fraktionssprecher Martin Kuster warf der Kreisverwaltung gestern einen „völlig missglückten Entscheidungsprozess“ vor. Es fehle selbst ein grober Entwurf. Stattdessen gebe es nur eine tendenzielle Überbetonung der Nachteile und Risiken des Gesetzentwurfes, so Kuster. Es sei völlig unverständlich, weshalb CDU, SPD und nun auch die Grünen „auf der Basis einer dünnen Faktenlage“ sich voreilig gegen eine Option aussprechen. Schließlich seien die durch eine „überbürokratisierte und schwerfällige Bundesargentur“ verursachten Probleme der Arge bekannt.

>> Liegt „Nebel“ auf der Schwarzen Heide? <<

Die BBV berichtet am 3. Mai 2010 (Ausschnitte):

Sieben Jahre habe es bis zur Baugenehmigung gedauert, sagt Andre Hümpel, Geschäftsführer der Flugplatzgesellschaft Schwarze Heide. Da komme es auf ein paar Wochen mehr auch nicht an. Denn der Ausbau der Start- und Landebahn in Hünxe (Kreis Wesel) wird wohl mit einer kleinen Verzögerung ausgeführt. (…)

Auch beklagt Hümpel: Es sei zu wenig bekannt, wie vorteilhaft Flüge für Unternehmen seien, die von Plätzen wie diesem aus stattfänden – in zeitlichen und finanzieller Hinsicht. Doch Marketing sei nicht Aufgabe der Flugplatzgesellschaft.

Das sei ja wohl widersprüchlich, bemängeln Grüne und Vereinigte Wählergemeinschaften (VWG) im Kreistag Wesel. Wie wolle Hümpel dann mehr Flüge abgewickeln? Für Hubert Kück, den Fraktionsvorsitzenden der Grünen, ist der Ausbau „eine teure Luftnummer“. Verzögerungen erhöhten stets die Baukosten, gibt VWG-Sprecher Martin Kuster mit Blick auf den Kampfmittelräumdienst zu bedenken. “ (…) „Das Einzige, was auf der Schwarzen Heide klar ist, ist der Ausgleich des Defizits von weiterhin 280.000 Euro pro Jahr, das die Gesellschaft regelmäßig erwirtschaften will – Geld, das Kreis und Kommunen vorstrecken.“ Sonst liege „alles im Nebel“: Betriebsansiedlungen im geplanten interkommunalen Gewerbepark am Flugplatz seien in naher Zukunft „sehr unwahrscheinlich“, weil der Bebauungsplan abermals ausgelegt werde und weitere Bergsenkungen zu erwarten seien. (…)

>> Luftnummer Flugplatz <<

Die NRZ Dinslaken berichtet am 29. April 2010:

Grüne und VWG: Schwarze Heide ist Subventionsgrab

Seit zwei Monaten wird auf der Schwarzen Heide gearbeitet, um die vorhandene Piste auf 1,5 Kilometer zu verlängern. Doch Helga Franzkowiak, grüne Kreistagsabgeordnete, fragt sich, wer in Zukunft dort starten soll: „Darauf haben wir bislang keine Antwort.“ Die Flugschule als bisher einziger Interessent brauche diese Piste nicht.
Da sich die Arbeiten durch die Kampfmittelbeseitigung verzögern, sieht Martin Kuster, Fraktionsvorsitzender der Vereinigten Wählergemeinschaften (VWG), eine Baukostenerhöhung auf die Kommunen zukommen. Das könnten die aber in der schwierigen Haushaltslage nicht leisten.
„Das Ganze ist eine Luftnummer“, urteilt daher auch Hubert Kück, Vorsitzender der Grünen-Kreistagsfraktion, und ärgert sich, dass Geschäftsführer Andre Hümpel mehr Flugbewegungen abwickeln wolle, für die Werbung aber nicht zuständig sei.
„Das Einzige, was auf der Schwarzen Heide klar ist, ist der Ausgleich des Defizits von 280.000 Euro pro Jahr, das die Gesellschaft regelmäßig erwirtschaftet: Geld, das Kreis und Kommunen vorstrecken.“

>> Mehr Sicherheit für Radfahrer im Straßenverkehr <<

Die NRZ Xanten berichtet am 23. April 2010:

Das Forum Netwerk Verkehrssicherheit hat ein Handlungskonzept verabschiedet. Mit dem Ziel, den Straßenverkehr für Radfahrer sicherer zu machen, hat das Netwerk Verkehrssicherheit ein Forum ins Leben gerufen, in dem zusammen mit Vertretern der Kreispolizeibehörde, der Kreisverkehrswacht und des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrer diskutiert werden.
Als notwendig angemerkt wurden dabei unter anderem, dass neben der Verkehrsüberwachung auch eine radverkehrsfreundliche Infrastruktur und die Schaffung neuer Radwege. So soll der Straßenverkehr radfahrfreundlicher organisiert werden.