Die Rheinische Post Kreis Wesel berichtet am 17.09.2010 (Auszug):
Die Linke begrüßt die gemeinsame Initiative von SPD, Grünen und VWG im Kreistag, die Niag zu rekommunalisieren. „Wir stellen erfreut fest, dass seitens der drei Fraktionen die von uns seit längerem geäußerte Auffassung geteilt wird“, sagte Elfriede Abel-Graap, Sprecherin der Linken im Kreistag. (…)
Die Rheinische Post Kreis Wesel berichtet am 15.09.2010 (Ausschnitte):
Ein Antrag der Fraktionen von SPD, Grünen und VWG im Weseler Kreistag fordert die Prüfung der Rekommunalisierung der Niederrheinischen Verkehrsbetriebe. (…)
Gemeint ist das gemeinsame Schreiben gestern von SPD, Grünen und der VWG-Fraktion im Kreistag Wesel. Darin wandten sich die drei Fraktionen an Landrat Dr. Ansgar Müller. In der nächsten Sitzung des Kreistages am 30. September soll die Verwaltung beauftragt werden, „Möglichkeiten der Rekommunalisierung der Niag durch Rückkauf der veräußerten Mehrheitsbeteiligung zu prüfen“.
Als Begründung für den Auftrag gibt das Bündnis an: „Die derzeitigen Berichte über die Vorgänge im Unternehmen Niag werden von den Antrag stellenden Fraktionen mit großer Sorge beobachtet. Der Umgang mit den Mitarbeitern der Niag sowie das Geschäftsgebaren des Mehrheitseigners Rhenus Veniro sowie der von ihm bestellten Vorstände beschädigen das Bild der Niag in der Öffentlichkeit in nicht akzeptablem Maße.“ Rhenus Veniro möchte die Verwaltung der Niag verschlanken und plant in Zukunft mit 26 der bisher 59 beschäftigten Angestellten (die RP berichtete).
Vor allem der Umgang des Vorstandes mit dem Betriebsrat werde kritisch betrachtet. (…)
Für Niag-Betriebsrat Harald Winter wäre das Szenario mit dem Kreis als neuem Mehrheitseigner das Beste. „Wir haben den Antrag der Fraktionen wohlwollend zur Kenntnis genommen“, so Winter. (…) Ob Rhenus-Veniro überhaupt an einen Verkauf denkt, ließ das Unternehmen auf Anfrage unkommentiert. Ohnehin werde man keinerlei weitere Anfragen beantworten.
Die NRZ Niederrhein berichtet am 13.09.2010:
Kreis Wesel: Eine Mehrheit im Weseler Kreistag will das Nahverkehrsunternehmen NIAG zurückkaufen: Das sieht ein Antrag vor, den SPD, Grüne und VWG an den Kreistag gerichtet haben. Danach soll die Verwaltung prüfen, wie das Unternehmen rekommunalisiert und die Verträge mit dem Mehrheitseigner Rhenus Veniro aufgelöst werden können. Der will – wie berichtet – Personal abbauen. 2004 hatte eine CDU/FDP-Mehrheit im Kreistag die NIAG an das Vorgängerunternehmen Keolis verkauft und noch 24,9 Millionen Euro dafür draufgelegt.
Die Rheinische Post Kreis Wesel schreibt am 4. September 2010 (Ausschnitt):
„Ich beglückwunsche die SPD, Kiehlmann zum Fraktionsvorsitzenden gewählt zu haben. Er ist kompetent“, sagte gestern Martin Kuster (VWG). Er wünsche ihm vor dem Hintergrund des knappen Wahlergebnisses Glück, die Fraktion zu einigen. Aber: „Die personelle Spitze halte ich für sehr problematisch. Die Positionen von Kiehlmann und seinem bei der Wahl unterlegenen Fraktionsvorstand Schmitz sind sehr unterschiedlich.“ Auf die Zusammenarbeit, so Kuster, freue er sich. Man müsse aber die Entwicklung der SPD-Fraktion abwarten. (…)
Die Rheinische Post Kreis Wesel berichtet am 3.9.2010 (Ausschnitte):
Knapper geht’s nicht: Mit der hauchdünnen Mehrheit von einer Stimme setzte sich gestern Peter Kiehlmann im Rennen um den Vorsitz in der SPD-Kreistagsfraktion durch. Beim 12:11 gegen Heinz Günter Schmitz fehlte lediglich der erkrankte Wilfried Klein in der 24-köpfigen Fraktion. (…)
Ob und wie es in einem Bündnis mit Grünen und VWG weitergeht, ließ der Vorsitzende offen. „Klar und deutlich“ indes wehrte sich Kiehlmann gegen Kritik des Grünen Hubert Kück, der die SPD als unverlässlichen „Hühnerhaufen“ bezeichnet hatte (RP berichtete). „Respektlos. So geht man nicht mit einer Fraktion um“, sagte er. „Das hat uns sehr geärgert und macht es uns schwer, wieder auf die Grünen zuzugehen.“ (…)
