Schlagwort: Landrat

>> VWG: Berg soll nicht zur Niag <<

Die NRZ Wesel berichtet am 8. Dezember 2010:

Als eine Zumutung gegenüber der Politik bezeichnet Martin Kuster von der VWG-Fraktion, wie die Kreisverwaltung über die wichtige Niag-Personalie informiert habe. Nicht allen Kreistagsfraktionen hatte wohl Landrat Dr. Ansgar Müller seinen Plan mitgeteilt, den Technischen Dezernenten Hans-Joachim Berg als Nachfolger von Otfried Kinzel im Niag-Vorstand vorzuschlagen. Erst durch eine Tischvorlage im Kreisausschuss habe man davon erfahren, so Kuster.
„Dies ist eine klare Benachteiligung der kleinen politischen Gruppe“, formuliert er in einer Pressemitteilung. Die Fraktion werde im Kreistag am Donnerstag dem Vorschlag nicht zustimmen, kündigt Kuster an.
Erstaunt sei man über die Aussage des Landrates, Berg könnte sich bis zu seinem Ausscheiden aus der Kreisverwaltung zu 80 Prozent der Arbeitszeit der Niag widmen. „Dass Herr Berg während seiner Altersteilzeit nun eine andere hauptberufliche Tätigkeit ausüben soll, ist ebenfalls kritisch zu sehen“, fügt Kuster hinzu. Gegen ihn spreche, dass seine Erfahrungen im Bereich ÖPNV „eher dürftig“ seien.

>> Keine Rede von Zerwürfnis im Bündnis <<

Interview mit Fraktionsvorsitzenden Martin Kuster in der Rheinischen Post am 27.08.2010:

Der Weseler Kreistag hat eine denkwürdige Etatberatung hinter sich und wichtige Entscheidungen in einem unsortierten politischen Umfeld vor der Brust. Dabei spielen kleine Fraktionen große Rollen. Darüber sprach RP-Redakteur Fritz Schubert mit Martin Kuster, Fraktionschef der Vereinigten Wählergemeinschaften (VWG).

Wie denken Sie jetzt mit etwas Abstand über die Etatberatung ?

Kuster: In meinen erst fünf Jahren im Kreistag war es die Schwierigste. Den Schock des 25-Millionen-Defizits mussten wir erst mal verdauen. Die VWG und die Grünen wollten die Last aufteilen: 50:50 für Kreis und Kommunen. Die SPD wollte mit der Kreisumlage noch weiter runter, und es musste noch gespart werden. Ich kann die Kritik der Wohlfahrtsverbände und des Kreiskomitees der Katholiken verstehen, dass man deren Anträge im Jugendhilfeausschuss hätte diskutieren müssen. Aber ich stehe weiter dazu, dass man über ungelegte Eier, nämlich die Sparpläne der Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung, im Ausschuss nicht diskutieren konnte. Welches Kommunikationsproblem da entstanden ist, weiß ich nicht. Die spätere Distanzierung des Landrats von dem Vorgehen ist kritikwürdig, denn er hat es in der Arbeitsgruppe aktiv unterstützt. Der Arbeitsgruppe war auch von vornherein klar, dass es sich um eine Ausnahme handeln muss, der Dialog in den kommenden Bemühungen zur Konsolidierung fortgesetzt werden muss.
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>> Loveparade: VWG kritisieren Sauerland <<

Die Rheinische Post Kreis Wesel berichtet am 29. Juli 2010:

Martin Kuster, Fraktionschef der VWG im Kreistag, erklärte nach dem Schreiben, das Landrat Müller im Namen des Kreistags an Duisburgs Stadtspitze sandte (RP berichtete): „Unser Mitgefühl gilt weniger dem Oberbürgermeister Sauerland, sondern vielmehr den Angehörigen der durch einen grausamen Tod Verstorbenen sowie den zahlreichen Verletzten und Traumatisierten.“ Ihnen wünsche man Kraft. Sauerland indes wünschten die VWG „eine aus seinem Gewissen heraus motivierte Kraft und genügend Charakterstärke, aus Achtung vor den Opfern schnellstmöglich die notwendigen politischen Konsequenzen insbesondere für sich aus diesem Unglück zu ziehen“.

>> Kreis-CDU (…) setzt auf Partnerschaften <<

Rheinische Post Kreis Wesel berichtet am 10. Juni 2009 (Ausschnitte):

Dr. Hans-Georg Schmitz schaut der letzten Kreistagssitzung vor der Kommunalwahl mit gemischten Gefühlen entgegen. Zum einen zog der CDU-Fraktionsvorsitzende gestern die Erfolgsbilanz, viel durchgesetzt zu haben. Zum anderen ist er „nicht froh“ über die letzten Jahre mit Landrat Dr. Ansgar Müller (SPD) als Verwaltungschef. Wie viel darf ein Kreistag? Wo hören die Rechte des Landrats auf? Diese Fragen sorgten für aufsehenerregende Machtproben. Grüne, FDP und meist auch die VWG schufen gegen die SPD und Müller Mehrheiten mit der CDU. (…)

Beim Blick nach vorn klammert Schmitz Müller ebenso aus wie die SPD-Fraktion, die sich im nächsten Kreistag „wohl erst noch finden“ müsse. Fortsetzen oder wieder herstellen ließe sich „gemeinsame Politik“ mit Grünen, FDP und VWG (…)

>> Heftiges Grummeln auf dem Flur des Landrats <<

Rheinische Post Kreis Wesel berichtet am 20. Mai 2009 (Ausschnitte):

Man gönnt sich ja sonst nichts. Wer den Landrat besucht, merkt beim Einbiegen auf den Flur, dass hier die Chef des großen Kreishauses residiert. Die Decke im Schwung abgehängt, der Boden, teils als Parkett, teils als grauer Laufteppich, nimmt die geschwunge Linie auf. In der Ecke eine kleine Sitzgruppe mit Blick in die Aue, in der anderen Ecke ein wenig Kunst, selbst die Türschilder im Landrats-Trakt kommen edler daher als auf den übrigen Fluren. Der repräsentative Empfang für den Chef war jetzt Stein des Anstoßes im Bauausschuss. Denn 26000 Euro, die der Umbau samt Brandschutz (rund 5000) gekostet hat, ist vornehmlich der CDU eine Nummer zu hoch.

(…)

Schlechter Stil sei auch der Alleingang des Landrates, der die aufwendige Renovierung als Geschäft der laufenden Verwaltung behandelt habe, ohne die Politik über die Anhebung des Standards in der Chefetage und die damit verbundenen Kosten zu informieren. Auch Martin Kuster ( VWG) wunderte sich: „Ich hätte das als Landrat nicht so gemacht.“