„Koalition Niederrhein“

Kommentar in der Rheinischen Post am 21.09.2005:

Unmöglich

Die Vereinigten Wählergemeinschaften passen einfach nicht in die politische Farbenlehre. Fast unmöglich, die Dreier-Koalition fürs Umtaufen des Kreises Wesel zum Niederrhein-Kreis Wesel in den Griff zu kriegen. CDU und Grüne, das geht – rein farblich betrachtet – ganz einfach und wird momentan sogar politisch passend empfunden. Wie aber passt die VWG ins Bild? Grau vielleicht – besetzt von der allerersten Standesvertretung der Älteren, Lila geht auch nicht, haben die Frauen fest im Griff. Blau auch nicht, weil eher ein Zustand. Irgendwas muss wohl gemischt werden, das bunte Völkchen farblich zu fixieren. Das kann dauern. Von der Schwampel bis nach Jamaika war ja auch ein weiter Weg.
BERNFRIED PAUS

Rheinische Post berichtet am 21.09.2005:

Koalition Niederrhein

KREISWESEL (bp) Ungewöhnliche Koalitionen haben in diesen turbulenten Tagen Konjunktur. Gestern machten sich die Kreistagsfraktionen von CDU, Grünen und der Vereinigten Wählergemeinschaften (VWG) gemeinsam für die Bezeichnung „Niederrhein-Kreis Wesel“ stark. Die Vorsitzenden Dr. Hans-Georg Schmitz (CDU), Hubert Kück (Grüne) und Martin Kuster (VWG) riefen die Bürger gestern dazu auf, sich an der Meinungsumfrage zur Namensgebung zu beteiligen und mit ja zu stimmen. Die drei sind der Ansicht, dass der Name „eine Werbung für die Region, ihre Produkte und touristischen Reize“ sei. Eine gute Gelegenheit, durch die Stimmabgabe die liebenswerten Eigenheiten für den Niederrhein-Kreis hervorzuheben, sei am Samstag beim Tag der offenen Tür im Kreishaus aus Anlass des 30-jährigen Jubiläums des Kreises Wesel.

Gemeinsame Presseerklärung von CDU, Grüne und VWG:

„Für den Niederrhein-Kreis votieren!“

Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 30.6.05 beschlossen, eine Meinungsabfrage durchzuführen mit der Absicht, den Kreis künftig offiziell „Niederrhein-Kreis Wesel“ zu bezeichnen.

Die Initiatoren sind der Ansicht, dass die Verbindung mit den national und international bekannten und positiv besetzten Begriffen „Rhein“ und „Niederrhein“ ein Werbefaktor für die Region, ihre Produkte und ihre touristische Bekanntheit sein wird.

 Wie das Beispiel des „Rheinkreis Neuß“ zeigt, käme uns allen deshalb ein „Niederrhein-Kreis“ wirtschaftlich zugute. Dies würde darüber hinaus sicher auch liebenswerte Eigenheiten betonen – siehe Hans Dieter Hüsch – und somit identitätsfördernd wirken.

Die Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Dr. Hans-Georg Schmitz, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Hubert Kück, und der Sprecher der Vereinigten Wählergemeinschaften (VWG), Martin Kuster, rufen deshalb die Bürgerinnen und Bürger auf, sich an der Meinungsumfrage zu beteiligen und mit „ja“ zu stimmen.

Dies ist beispielsweise beim „Tag der offenen Tür“ anlässlich des 30-jährigen Jubiläums des Kreises Wesel am 24.9.05 möglich.

VWG maßgeblich am Kompromiss in Sachen Umbenennung in „Niederrhein-Kreis Wesel beteiligt

Mit den Stimmen der VWG beschloss der Kreistag am 30. Juni 2005:

„Der Kreistag befürwortet / erwägt, den Namen des Kreises in „Niederrhein-Kreis Wesel“ zu verändern und beschließt, hierzu eine formlose Meinungsabfrage zu einer möglichen Änderung des Kreisnamens in „Niederrhein-Kreis Wesel durchzuführen.“

Auszüge zu diesem TOP aus der Niederschrift der Kreistagssitzung:

>> Fraktionsvorsitzender Dr. Schmitz (CDU) erläuterte, der Begriff „Niederrhein“ sei ein Werbeträger. Die Umbenennung in „Niederrhein-Kreis Wesel“ werde die Indentifikation der Bevölkerung mit dem Kreis erhöhen. Um eine Umbenennung zu erreichen, bedürfe es einer 3/4-Mehrheit im Kreistag. Er sei darum dankbar, dass seine Fraktion sowie große Teile der SPD-Fraktion den Schrägstrich als Kompromisslösung gefunden hätten, um den Weg für eine Umbenennung zu ebnen (…)

KTM [=Kreistagsmitglied] Langenberg (FDP) sagte, eine Änderung des Namens trage möglicherweise zur Tourismusförderung bei. Man müsse sich jedoch auch die prekäre Haushaltslage vor Augen halten (…) Wenn man sich jetzt mit der Diskussion um die Umbenennung aufhalte, sei das sicherlich nicht der richtige Zeitpunkt (…)

Fraktionsvorsitzender Kück (B’90/Grüne) merkte an, dass der Schrägstrich bedeute, dass sich die großen Fraktionen einander angenähert hätten. Gleichwohl bedeute dieser Vorschlag nicht Halbes und nichts Ganzes und sei daher „Killefitt“ (…) Die Mitglieder des Kreistages seien als gewählte Vertreter entsprechend legitimiert, eine Namensänderung vorzunehmen. Aus desem Grund wäre seine Fraktion bereit, auch ohne Befragung jetzt für eine Namensänderung zu votieren.

KTM Kuster (VWG) bemerkte, dass es ihn nicht wundere, dass die FDP-Fraktion dem Antrag nicht zustimme, weil sie ohnehin für weiche Standortfaktoren wenig übrig habe. Die Haltung der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen wundere ihn dann doch, weil er sie immer als basisdemokratische Entscheider in Erinnerung gehabt habe. Es gebe unterschiedliche Formen der Bürgerbeteiligung – solche, die Geld kosteten und solche, die kein Geld kosteten. Man könne die Befragung auch in der Form durchführen, dass dem Bürger die Meinung des Kreistages vorgestellt werde und dieser dann darüber entscheide. Damit stelle man sich letztlich dem Votum der Bürgerinnen und Bürger. Die VWG finde den Kompromiss „ausgezeichnet“. Es werde sich zeigen, dass der Rhein für den Kreis nicht trennend, sondern verbindend sei. Er lobe die großen Fraktionen für diesen Kompromiss und sei stolz darauf, dass letztlich persönliche Gespräche zu der im Kompromissvorschlag formulierten Annäherung geführt hätten (…) <<