>>Futter für das „Bioenergiezentrum“ Xanten<<

Leserbrief des VWG-Fraktionsmitglieds H.-Peter Feldmann:

Trotz neuester Erkenntnisse über die Errichtung überregional wirkenden Bio-Energie-Anlagen geht man in Xanten diesen verhängnisvollen Weg weiter.
Im Gegensatz zu den hofnahen Anlagen, wo anfallende Abfälle biologisch zu Energie verarbeitet wird, muss im umfangreichen Maße erst Pflanzenmaterial (überwiegend Mais) angebaut werden.
Hierdurch werden landwirtschaftliche Anbauflächen für die Lebensmittelproduktion genommen. Die indirekt zur Preissteigerung von Lebensmitteln beitragen werden.
Den Nutzen haben nur Investoren die durch eine Lobby – ungeachtet der negativen Folgen für zukünftige Entwicklungen – mehrheitlich unterstützt wird.

Ich halte die dezentrale Errichtung der Anlage (in Xanten) nicht für so schädlich wie der Umstand, dass das „FUTTER“ für die Anlage anstelle von Lebensmitteln erst angebaut und für die Salzwasserfischzucht artgerechte Nahrung aus dem Meer herbeigeschafft werden muss um dadurch auch ein Beitrag zu leisten, dass die Fischbrut in den Meeren weiter verringert wird.

Ich bin der Auffassung, dass für das Großprojekt BIO-Station Xanten keine umfassende Ergebnis- und Risikoabwägung stattgefunden hat. Und die politischen Entscheidungsträger anfänglich nicht über die Konsequenzen eines derartigen Betriebes sich im klaren waren. Mittlerweile sieht man ein, dass derartige Strategien nicht zur Energiesicherheit und Klimarettung beitragen. Ganz im Gegenteil!
Ist der „rollende BIO-Zug“ in Xanten noch aufzuhalten?

>>Niederrheinische Verkehrsbetriebe AG – NIAG<<

Auszug aus der Niederschrift der Kreisausschusssitzung am 2. Dezember 2010:

Fraktionsvorsitzender Dr. Schmitz (CDU) teilte mit, (…) es gebe keine Möglichkeit, die NIAG zu rekommunalisieren. Vor dem Jahr 2012 habe der Kreis keinen Handlungsspielraum.

Fraktionsvorsitzender Kuster (VWG) machte deutlich, dass seine Fraktion ein anderes Fazit aus den eingebrachten Informationen ziehe. Eine Rekommunalisierung sei dringend notwendig. Es sei berichtet worden, dass andere Kommunen eine Privatisierung von Unternehmen bereits als Fehler erkannt hätten und versuchten diese wieder rückgängig zu machen. Die Verwaltung müsse bei der Erarbeitung von Lösungsmöglichkeiten kreativ sein.

>>Einrichtung eines Bildungsgangs am Berufkolleg für Technik Moers<<

Auszug aus der Niederschrift der Kreisausschusssitzung am 2. Dezember 2010:

Fraktionsvorsitzender Kuster (VWG) stellte fest, dass die Schüler/innen sehr flexibel seien, wenn der ÖPNV intakt sei. Er habe jedoch noch eine Frage an die Verwaltung. Schließlich gehe er davon aus, dass sie die beiden vorliegenden Stellungnahmen der Schulleiter gut analysiert habe. Zuvor sei die Verwaltung zu einer anderen Ansicht gekommen. Er wolle gerne wissen, ob die Verwaltung nun von ihrer Meinung abrücke.

Kreisdirektor Berensmeier antwortete, dass die Verwaltung bei ihrer Meinung bleibe. >>Einrichtung eines Bildungsgangs am Berufkolleg für Technik Moers<< weiterlesen

>>Bioenergiezentrum der Stadt Xanten<<

Auszug aus der Niederschrift der Kreisausschusssitzung am 2. Dezember 2010:

Fraktionsvorsitzender Kuster (VWG) stellte fest, dass offenbar noch viel im Vertrag ergänzt werden müsse. Er könne nicht nachvollziehen, warum man dem Vorschlag nicht folgen solle, einen Beschluss in der heutigen Sitzung auszusetzen. Er habe es noch nicht erlebt, dass ein Fachausschuss „übergangen“ werde. Die letzten Unterlagen zu der Sache seien ihm, Kuster, am vergangenen Samstag zugegangen, so dass diese in seiner Fraktion nicht mehr haben beraten werden können. Er frage sich, warum in der Sache ein solcher Zeitdruck gemacht werde. >>Bioenergiezentrum der Stadt Xanten<< weiterlesen

>>Strategische Haushaltskonsolidierung<<

Auszug aus der Niederschrift der Kreisausschusssitzung am 2. Dezember 2010:

Fraktionsvorsitzender Kuster (VWG) stimmte Fraktionsvorsitzendem Kück zu, dass man bereits zum jetzigen Zeitpunkt über das Haushaltskonsolidierungskonzept beschließen könne. Das vorgelegte Paket sei detailliert und umfangreich. Allerdings habe es an Aussagekraft wenig zu bieten. Obwohl es mit Hilfe eines externen Gutachters erstellt worden sei, würden kaum Lösungen aufgezeigt. Seine Erwartungen an das Konzept seiein nicht erfüllt worden.

>>Strategische Haushaltskonsolidierung<< weiterlesen