Kategorie: Aktuelles

>> Unterschriftsaktion “Pro Familienkarte” <<

 Am Freitag, den 04. November 2011 findet in der Zeit von 9.30 Uhr bis ca. 12.30 Uhr eine Unterschriftsaktion zum Thema „Pro Familienkarte auf dem Wochenmarkt in Moers-Repelen statt.

Mitglieder aus der Unabhängigen Wählergemeinschaft Moers (UWG Moers) und Fraktionsmitgliedern aus der Vereinigten Wählergemeinschaft Kreis Wesel (VWG Kreis Wesel) sammeln zusammen weitere Unterschriften für die Einführung einer kostenlosen Familienkarte im Kreis Wesel nach dem Vorbild des Rhein-Kreises Neuss und den Städten Duisburg, Essen und Düsseldorf. Mittlerweile sind bereits mehr als 300 Unterschriften zusammen gekommen.

Im Internet kann man auf www.pro-familienkarte.de online seine Unterschrift für die Familienkarte abgeben.

Nichtteilnahme des Kreises Wesel an Hochwasser-Infoveranstaltung verwundert sehr!

Infoveranstaltung HochwasserschutzDass an der ansonsten aufgrund einer hochkarätigen Referentenbesetzung sehr gelungenen Informationsveranstaltung zur Hochwasserschutzproblematik in Birten der Kreis Wesel seine Teilnahme verweigert hat, verwundert gelinde gesagt doch sehr. Mit rund 30 anwesenden Bürgerinnen und Bürgern kamen Vertreter des Salzbergbaus, der LINEG, des Deicherverbandes, des RVR, der Feuerwehr sowie der Kommunen Xanten und Wesel am Freitagabend ins Gespräch. Allein der Kreis Wesel sagte trotz frühzeitiger Einladung und trotz mehrfacher telefonischer Überzeugungsversuche meinerseits ab.

Die schriftliche Begründung des zuständigen Vorstandsmitglieds Lars Rentmeister lautete zusammengefasst, dass im Dezember ja schon der Xantener Stadtrat über die Evakuierungsplanungen informiert werde. Die VWG-Kreistagsfraktion ist jedoch davon überzeugt, dass nicht nur die Volksvertreter, sondern die Bürgerinnen und Bürger selbst das Recht haben, beispielsweise über die Ergebnisse der VIKING-Projekte, die unter anderem den Aufbau von Kommunikationsstrukturen und Evakuierungsplänen zum Ziel hatten, unmittelbar informiert und beteiligt zu werden. Schließlich waren sie es, die diese hunderttausende Euro teuren Projekte mit ihren Steuergeldern finanziert haben!

VWG kritisiert Beauftragung von weiterem Hafen-Gutachter

Presseerklärung der VWG-Kreistagsfraktion:

Nach einem konfusen Diskussionsverlauf im Kreistag ist die VWG-Kreistagsfraktion davon überzeugt, dass selbst die drei den Antrag gestellten Fraktionen von CDU, SPD und FDP sich untereinander völlig uneinig sind, auf welcher inhaltlichen Basis eigentlich die Beauftragung eines Hafenspezialisten für die weiteren Verhandlungen im Rahmen der Gründung einer Hafenkooperation erfolgen soll.

Die VWG-Kreistagsfraktion hat dagegen einen klaren und unmissverständlichen Standpunkt: Die Gründung einer neuen Hafengesellschaft darf sich ausschließlich und höchstens auf die drei kommunalen Häfen des Kreises und der betreffenden Kreiskommunen beschränken, wie es alle bereits in Auftrag gegebenen Gutachten empfehlen. Dabei muss die Stadt Wesel aus eigenen Mitteln dafür sorgen, ihren sanierungsbedürftigen Stadthafen in einen überlebensfähigen Zustand zu versetzen oder andernfalls den Rückbau aus eigener Tasche vorzunehmen. Andere Optionen jetzt noch ins Spiel zu bringen, würde den Projektfortschritt in unverantwortlicher Weise verzögern.

Rosarote Brille bei Beurteilung von Flugplatz Schwarze Heide

Presseerklärung zum Bericht des Geschäftsführers von Schwarze Heide:

Man muss schon eine rosarote Brille tragen, um nach der Vorstellung der  aktuellen Situation des Landeplatzes Schwarze Heide durch den  Geschäftsführer Hümpel zum Urteil zu kommen, die mehrere Millionen Euro  teure, durch Steuergelder finanzierte Landebahnverlängerung zahle sich  aus. Wenn nach einem offenbar baubedingten Rückgang der Flugbewegungen   im vergangenen Jahr die Anzahl im Wirtschaftskrisenjahr 2009 dieses  Jahr nur knapp übertroffen wird, dann ist das eher ein  Armutszeugnis. Zumal nur ein Bruchteil der Bewegungen auf Flugzeuge   zurückzuführen ist, die diese Landebahnverlängerung überhaupt benötigen.  Fakt ist stattdessen, wie ein Blick in den Beteiligungsbericht des
Kreises zeigt: Der Landeplatz hat im Jahr 2010 mit über 300.000 Euro den größten Verlust seit Jahren eingefahren. Ein Fehlbetrag, der durch  öffentliche Mittel gedeckt werden muss. Die VWG-Kreistagsfraktion ist  davon überzeugt, dass sich an dieser dramatischen finanziellen Situation  auch künftig nichts ändern wird, weil die durch die Verlängerung  drastisch gestiegenen Abschreibungen die kargen Umsatzsteigerungen mehr  als auffressen.

Und wie sieht es auf dem Gewerbepark, auf dem angeblich 500  Arbeitsplätze entstehen sollen, ein Jahr nach der Fertigstellung der  neuen Landebahn aus? Tote Hose, wo man hinschaut! Dass diese  unakzeptable Situation vom Geschäftsführer Hümpel im Ausschuss des Kreistages als Erfolg verkauft wurde, macht nur seine Verzweiflung deutlich.

Bürgerinformationsveranstaltung „Hochwasserschutz“

Thema: Vorsorgestrategien und Notfallplanung am linken Niederrhein

Freitag, den 28. OKT. 2011, 18:00 Uhr

im Restaurant„Zum Amphitheater“ Römerstraße 8, Xanten-Birten

Eine Gemeinschaftsinitiative von
Freie Bürger-Initiative Xanten e.v.(FBI),
Vereinigte WählerGemeinschaften im Kreis Wesel (VWG) und
HochWasserSchutz-Initiative am Niederrhein (HWS)

Das Hochwasserschutzkonzept unseres Landes NRW besagt u.a., dass Hochwasserschäden zu vermeiden und dass Vorsorgen besser als Schäden zu beseitigen sind. Herausgestellt wird, dass in den gefährdeten Gebieten das Bewusstsein der Bewohner für das Restrisiko wach zu halten und die Eigenvorsorge zu stärken ist.

Da die Umsetzung konkreter Maßnahmen den Kommunen und den Deichverbänden zugeordnet ist, haben wir Vertreter/Verantwortliche der Kommunen, des Kreises Wesel, den Bergbautreibenden, die LINEG und den Deichverband Poll für Kurzvorstellungen ihres Themengebietes für unseren Betroffenenraum eingeladen.

Tagesordnung:

1. Einleitung, unsere Beweggründe

2. Situation der Bergbautätigkeit mit Ausblick bis 2025 auf den Raum Birten, Ginderich/Alpen

3. Hydrologische Randbedingungen durch bergbauliche Einwirkungen

4. Überflutungsszenarien und Evakuierungsplanungen für den Raum Birten/Ginderich

5. Rheinferner Deich, Erhöhungsmaßnahmen und Planungsstand Bislicher Insel

6. Resümee