Auszug aus der Niederschrift zur Ausschusssitzung „Bauen und Abfallwirtschaft“ am 25. August 2009:
Herr Berg teilte mit, dass sich Herr Kuster (VWG) für die heutige Sitzung entschuldigt habe. Zugleich hätte Herr Kuste gebeten, in der Sitzung zu übermitteln, dass die VWG die Vorlage der Verwaltung begrüßen würde. (…)
Herr Berg stellte klar, dass nach der Straßenverkehrsordnung der gleichzeitge Nutzungshinweis für Behinderte und Familien nicht möglich sei.
Sodann hat der Ausschuss für Bauen und Abfallwirtschaft Kenntnis genommen.