Niederrhein-Kreis-Wesel

NRZ Wesel berichtet am 2.1.2006 zum „Niederrhein-Kreis-Wesel“:

Einige Fraktionen fühlen sich bestätigt, andere wollen jetzt noch reichlich Überzeugungsarbeit leisten. Kreistag entscheidet im März.

KREIS WESEL. Neuer Name oder bleibt es doch wie es ist. Mit dem vorgeschlagenen Namen „Niederrhein-Kreis Wesel“ kann sich die Mehrheit der Umfrage-Teilnehmer nicht anfreunden. Bis Freitag hatten 2796 Personen abgestimmt, 1524 sprachen sich gegen den neuen Namen aus. Insgesamt eine magere Beteiligung, zumal 360 000 Personen teilnehmen konnten. Eine Mehrheit für die Umbennung hatte es im Laufe der Umfrage nie gegeben. Und wie gehen die Fraktionen mit dem Votum der Bürger um? Die NRZ fragte nach.

„Die Bürger sind überhaupt nicht mitgenommen worden“, kommentiert Hubert Kück von den Grünen das Ergebnis. Der Sinn und Zweck, der mit dem neuen Namen verbunden ist, sei ihnen nicht klar gemacht worden. Zudem befürchten viele, dass es nur Geld koste, aber keinen Vorteil bringe. Für ihn als Mitglied des Kreistages ist das Ergebnis mit einem klaren Auftrag verbunden: gegen die Umbenennung zu stimmen. „Viele Einwohner meinen auch, dass wir Politiker wichtigere Aufgaben zu lösen haben.“

Weiter für den neuen Namen will Martin Kuster von den Vereinigten Wählergemeinschaften (VWG) werben. Aufgrund des knappen Ergebnisses und der geringen Beteiligung seien die Politiker nun gefordert, die Vorteile deutlich zu machen. Mit den anderen Wählergemeinschaften werden sich die beiden Kreistagsmitglieder im Januar über das Thema diskutieren. „Ich werde vorschlagen, für die Umbenennung zu stimmen.“

Für die SPD ist das Ergebnis ein Grund, gegen die Umbenennung zu stimmen. Die Sozialdemokraten, die gemeinsam mit der CDU die informelle Umfrage initiiert haben, hatten ihre Zustimmung von „einer überwältigenden Mehrheit“ abhängig gemacht, so Fraktionschef Hellmut Fischer. Die hat es nicht gegeben, also kommt eine Umbenennung nicht in Frage. Zumal sie im Kreistag mit einer Zweidrittelmehrheit beschlossen werden muss. „Ich habe mehr Leute getroffen, die gefragt haben, was das überhaupt soll“, sagt Fischer.

Die CDU hält an ihrem Antrag fest, dem Kreis einen neuen Namen zu geben. Die Umfrage sei nie eine repräsentative gewesen, so Fraktionschef Hans-Georg Schmitz. Der Kreistag sei dafür zuständig und die 1272 Stimmen für den neuen Namen seien ein gutes Ergebnis. Schmitz weiß aber auch, dass er bis zur Märzsitzung noch reichlich Überzeugungsarbeit leisten muss. Dann werden die Kreistagsmitglieder eine Entscheidung treffen müssen. „Wir waren immer dagegen und fühlen uns durch das Ergebnis bestätigt“, lautet der Kommentar von Steffen Langenberg, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion. Die Liberalen sehen nicht, dass die Umbenennung in Niederrhein-Kreis Wesel einen gewaltigen Werbeeffekt haben wird. Sinn mache es, wenn sich alle Kreise, von Viersen bis Kleve, so nennen würden. Schon jetzt heißt es in vielen Schreiben und Broschüren „Kreis Wesel am Niederrhein“.